AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Creative Growth OS

1. Anbieter und Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über die Nutzung von Creative Growth OS, nachfolgend „CGOS“, zwischen der SENDER ENERGY UG (haftungsbeschränkt), Hauptstraße 4, 56283 Halsenbach, Deutschland, nachfolgend „Anbieter“, und dem jeweiligen Kunden.
2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher sind vom Vertragsschluss ausgeschlossen.
3. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

2. Vertragsgegenstand

1. CGOS ist eine cloudbasierte Software zur Unterstützung von Unternehmen bei der Entwicklung, Erstellung, Organisation und Auswertung von Werbemitteln und Wachstumsexperimenten.
2. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem im Bestellvorgang ausgewählten Tarif, der jeweiligen Produktbeschreibung und den zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Funktionen und Nutzungseinheiten.
3. CGOS kann unter anderem Funktionen zur Erfassung von Unternehmens- und Produktinformationen, zur Erstellung KI-gestützter Werbemittel, zur Planung und Auswertung von Tests, zur Ableitung von Erkenntnissen und Empfehlungen sowie zur Anbindung externer Plattformen enthalten.
4. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Softwarefunktionen, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere werden keine bestimmten Umsätze, Verkäufe, Reichweiten, Werbekosten, Konversionsraten, ROAS-, AOV- oder sonstigen Marketingergebnisse geschuldet.
5. KI-generierte Inhalte, Analysen und Empfehlungen sind Vorschläge und Entscheidungshilfen. Der Kunde ist verpflichtet, Ergebnisse vor der Veröffentlichung oder geschäftlichen Verwendung eigenverantwortlich auf Richtigkeit, Eignung, Rechte Dritter, Werbeaussagen und rechtliche Zulässigkeit zu prüfen.

3. Registrierung und Vertragsschluss

1. Die Darstellung von Tarifen, Credit-Paketen und sonstigen Leistungen stellt kein bindendes Angebot dar.
2. Der Kunde gibt mit Abschluss des Shopify-Checkouts ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch den Anbieter, spätestens mit Freischaltung des CGOS-Zugangs oder Übersendung der Zugangseinladung, zustande.
3. Der Kunde muss im Checkout vollständige und zutreffende Unternehmens-, Kontakt- und Rechnungsdaten angeben.
4. Nach erfolgreicher Zahlung richtet der Anbieter den CGOS-Arbeitsbereich automatisiert oder manuell ein und sendet an die angegebene E-Mail-Adresse einen zeitlich begrenzten Link zur Vergabe des Passworts.
5. Zugangsdaten sind personenbezogen und dürfen nur im Rahmen der gebuchten Team- und Rollenfunktionen genutzt oder weitergegeben werden.

4. Tarife, Credits und zusätzliche Nutzungseinheiten

1. Der jeweilige Tarif enthält die im Bestellvorgang ausgewiesenen Funktionen und monatlichen Credits.
2. Ein Credit ist eine interne Nutzungseinheit für bestimmte, in CGOS gekennzeichnete Leistungen. Credits sind kein Zahlungsmittel, kein E-Geld und kein übertragbarer Vermögenswert.
3. Credits werden nach erfolgreicher Zahlung dem Credit-Wallet der gebuchten Organisation gutgeschrieben. Für fehlgeschlagene, stornierte, zurückgebuchte oder vollständig erstattete Zahlungen besteht kein Anspruch auf die zugehörigen Credits.
4. Zusätzliche Credit-Pakete können, soweit angeboten, separat erworben werden. Sie erhöhen das Credit-Guthaben der jeweiligen Organisation.
5. Credits können nicht in Geld ausgezahlt, verzinst, auf andere Organisationen übertragen oder außerhalb von CGOS verwendet werden.
6. Nicht verbrauchte Credits bleiben grundsätzlich im Credit-Wallet gespeichert. Ihre Nutzung setzt jedoch einen aktiven, zur Nutzung von CGOS berechtigenden Tarif voraus.
7. Bei einer berechtigten vollständigen Erstattung eines Credit-Pakets werden die dazugehörigen Credits wieder abgezogen. Wurden diese Credits bereits ganz oder teilweise verwendet, kann der Anbieter die Erstattung entsprechend kürzen, eine Verrechnung vornehmen oder die weitere Nutzung bis zur Klärung aussetzen.
8. Der Anbieter darf Credits bei erkennbaren technischen Fehlbuchungen, Doppelgutschriften, Manipulationen, Rückbuchungen oder missbräuchlicher Nutzung berichtigen.

5. Preise, Abrechnung und Rechnungen

1. Es gelten die im Bestellvorgang ausgewiesenen Preise zuzüglich oder einschließlich der dort angegebenen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Abonnements werden entsprechend dem im Checkout ausgewiesenen Abrechnungsintervall im Voraus abgerechnet. Bei den derzeit angebotenen Monatstarifen erfolgt die Abrechnung wiederkehrend monatlich.
3. Der Kunde ermächtigt den im Checkout ausgewählten Zahlungsdienstleister, die wiederkehrenden Entgelte bei Fälligkeit über das gewählte Zahlungsmittel einzuziehen.
4. Rechnungen werden elektronisch erstellt und an die hinterlegte Rechnungs-E-Mail-Adresse übermittelt oder digital bereitgestellt. Die Rechnungsstellung kann über Lexware Office erfolgen.
5. Der Kunde ist verpflichtet, Rechnungs-, Steuer- und Kontaktdaten aktuell zu halten.

6. Laufzeit, automatische Verlängerung und Kündigung

1. Ein Abonnement beginnt mit dem im Bestellvorgang ausgewiesenen Vertragsbeginn.
2. Soweit im Checkout nichts Abweichendes vereinbart ist, läuft ein Monatstarif für eine Abrechnungsperiode von einem Monat beziehungsweise dem technisch ausgewiesenen monatlichen Abrechnungszeitraum.
3. Das Abonnement verlängert sich automatisch um eine weitere Abrechnungsperiode, wenn es nicht vor Beginn der nächsten Periode gekündigt wird.
4. Eine ordentliche Kündigung kann über die in CGOS bereitgestellte Abonnementverwaltung oder durch Nachricht an support@creativegrowth.ai erklärt werden.
5. Die Kündigung wird zum Ende der bereits bezahlten laufenden Abrechnungsperiode wirksam. Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der Zugang grundsätzlich bestehen.
6. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Nach Vertragsende kann der Zugriff auf CGOS, gespeicherte Inhalte, Credits und Integrationen gesperrt werden. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und ausdrücklich vereinbarte Exportmöglichkeiten bleiben unberührt.

7. Tarifwechsel

1. Ein Upgrade oder Downgrade kann über die in CGOS oder Shopify bereitgestellten Funktionen beantragt werden.
2. Soweit im Bestellprozess nichts anderes angezeigt wird, wird ein Tarifwechsel zum nächsten Abrechnungszeitpunkt wirksam.
3. Eine zeitanteilige Erstattung oder Verrechnung der laufenden Abrechnungsperiode erfolgt nicht, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart oder im Bestellprozess ausgewiesen wird.
4. Mit Wirksamwerden des Tarifwechsels gelten der Leistungsumfang, die Credit-Zuteilung und der Preis des neuen Tarifs.

8. Fehlgeschlagene Zahlungen

1. Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, dürfen Shopify beziehungsweise der eingesetzte Zahlungsdienstleister weitere Einzugsversuche unternehmen.
2. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu CGOS bis zum vollständigen Zahlungsausgleich einzuschränken oder zu sperren.
3. Bleiben sämtliche Wiederholungsversuche erfolglos, kann das Abonnement beendet werden. Der Kunde wird entsprechend den eingerichteten Benachrichtigungsprozessen informiert.
4. Gesetzliche Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben unberührt.

9. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde stellt sicher, dass sämtliche bereitgestellten Informationen, Dateien, Bilder, Marken, Logos, Texte, Produktdaten und sonstigen Inhalte rechtmäßig verwendet werden dürfen.
2. Der Kunde darf keine rechtswidrigen, irreführenden, diskriminierenden, beleidigenden, jugendgefährdenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte einstellen oder erzeugen lassen.
3. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit seiner Werbung, Produktversprechen, Preise, Rabatte, Garantien, Gesundheitsangaben, Wettbewerbsvergleiche und sonstigen geschäftlichen Aussagen verantwortlich.
4. Besonders schützenswerte personenbezogene Daten sollen nur verarbeitet werden, wenn dies für die Nutzung erforderlich und rechtlich zulässig ist. Der Kunde ist für die erforderlichen Rechtsgrundlagen und Informationspflichten verantwortlich.
5. Zugangsdaten, API-Schlüssel und Integrationszugänge sind vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Sicherheitsvorfälle sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
6. Der Kunde darf CGOS nicht missbräuchlich verwenden, Sicherheitssysteme umgehen, die technische Infrastruktur übermäßig belasten oder automatisiert außerhalb der bereitgestellten Schnittstellen auslesen.

10. Drittanbieter und Integrationen

1. CGOS kann Dienste und Schnittstellen Dritter nutzen oder anbinden, insbesondere Shopify, Meta, Zahlungsanbieter, KI-Anbieter, Hosting-, Speicher-, E-Mail-, Analyse- und Buchhaltungsdienste.
2. Für Verfügbarkeit, Funktionsumfang und Bedingungen dieser Drittanbieter gelten ergänzend deren jeweilige Regelungen.
3. Änderungen, Einschränkungen oder Ausfälle externer Plattformen können Funktionen von CGOS vorübergehend oder dauerhaft beeinflussen. Der Anbieter wird zumutbare Maßnahmen zur Fehlerbehebung oder Anpassung ergreifen, schuldet jedoch keine unveränderte Verfügbarkeit fremder Systeme.
4. Die Meta-Integration dient insbesondere dem Import und der Auswertung freigegebener Werbedaten. CGOS schaltet oder verändert keine Werbung, sofern dies nicht ausdrücklich als gesonderte Funktion vereinbart und autorisiert wurde.

11. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

1. Sämtliche Rechte an CGOS, der Software, Benutzeroberfläche, Systemarchitektur, Dokumentation, Marken und eigenen Inhalten des Anbieters verbleiben beim Anbieter beziehungsweise den jeweiligen Rechteinhabern.
2. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, CGOS im vereinbarten Umfang für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen.
3. Rechte an vom Kunden bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Kunden oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Der Kunde räumt dem Anbieter die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.
4. Soweit rechtlich möglich, darf der Kunde die für ihn erzeugten Werbemittel für eigene geschäftliche Zwecke verwenden. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass KI-generierte Inhalte exklusiv, schutzfähig oder frei von Ähnlichkeiten zu anderen Inhalten sind.
5. Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Ergebnisse vor ihrer Verwendung insbesondere auf Marken-, Urheber-, Persönlichkeits-, Wettbewerbs- und Werberecht zu prüfen.

12. Verfügbarkeit, Wartung und Änderungen

1. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit von CGOS. Eine unterbrechungsfreie oder jederzeit fehlerfreie Nutzung wird nicht geschuldet, soweit keine gesonderte Service-Level-Vereinbarung besteht.
2. Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen, Kapazitätsgrenzen und Ausfälle von Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
3. Der Anbieter darf Funktionen weiterentwickeln, ändern oder ersetzen, sofern der vertragsgemäße Gesamtcharakter der Leistung erhalten bleibt und dem Kunden keine unzumutbaren Nachteile entstehen.

13. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften mit den für Unternehmer zulässigen Einschränkungen.
2. Der Kunde hat erkennbare Mängel nachvollziehbar und unverzüglich an support@creativegrowth.ai zu melden.
3. Der Anbieter erhält zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung.
4. Subjektiv nicht zufriedenstellende KI-Ergebnisse stellen allein keinen Mangel dar, sofern die vereinbarte technische Leistung erbracht wurde.

14. Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4. Der Anbieter haftet nicht für wirtschaftliche Entscheidungen, Werbeausgaben oder Veröffentlichungen, die der Kunde aufgrund ungeprüfter KI-Ausgaben, Analysen oder Empfehlungen vornimmt.
5. Die vorstehenden Beschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

15. Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Beide Parteien behandeln ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werdende vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich.
2. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung.
3. Soweit CGOS personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien bei Bedarf eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

16. Änderungen dieser Bedingungen

1. Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund von Gesetzesänderungen, Sicherheitsanforderungen, technischen Weiterentwicklungen oder Änderungen eingebundener Dienste.
2. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde mit angemessener Frist in Textform informiert.
3. Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht wesentlich zulasten des Kunden verschieben, bedürfen dessen Zustimmung oder werden erst bei einer Vertragsverlängerung beziehungsweise Neubuchung wirksam.

17. Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Der Anbieter bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.